Pressemitteilung des ABS zu Protesten in Frankfurt

Bundesweite Demonstration „ die uni gehört allen“ Auftakt für Bildungsproteste 2010 / massive Präsenz und mangelnde Kooperation der Polizei

31. Januar 2010

Auch Schnee, Kälte und Nässe konnten die DemonstrantInnen nicht aufhalten, unter dem Motto „die uni gehört allen“ ihre Foderungen in Frankfurt lautstark zu formulieren. 4000 Menschen forderten die Öffnung aller Bildungseinrichtungen und sprachen sich gegen die Verwertbarkeit des Menschen und Selektion aus.


Gestört wurde diese Demo jedoch durch die Polizei, die sich durch massive Präsenz und mangelnde Verhandlungsbereitschaft auszeichnete. Sie setzte mehrfach Pfefferspray und Schlagstock ein und begleitete die Demo ab der Alten Oper in einem Spalier mit direktem Körperkontakt. Weiter kontrollierte sie mindestens einen anreisenden Bus aus Braunschweig über 40 Minuten lang, filmte die komplette Demonstration und führte flächendeckende Personenkontrollen bei der Abreise der DemonstrantInnen mit der U-Bahn durch.

„Die Stimmungsmache der Polizei im Vorfeld der Demonstration sollte den völlig unverhältnismäßigen Einsatz legitimieren“, kritisiert Alexander Lang, Sprecher des ABS und Anmelder der Demonstration. „Die Öffentlichkeitswirkung der Demonstation war teilweise nur durch den Polizeieinsatz bestimmt. Statt Front- oder Seitentransparenten waren nur mehrere Polizeiketten sichtbar“, so Lang weiter.

Im Rahmen der Demonstration wurde auch der gesamtgesellschaftliche Kontext aufgezeigt, in dem Bildungspolitik steht. „Studiengebühren, Kopfnoten, Hartz VI und Abschiebungen gehören zum bitteren Alltag. Unsere Gesellschaftsstruktur basiert auf Selektion und Autorität“, empört sich Alexander Lang, Sprecher des ABS. „Deshalb ist die zentrale Forderung der Demonstration nach einer radikalen Demokratisierung aller gesellschaftlichen Bereiche auch so wichtig!“ so Lang weiter.

„Die Proteste für ein für alle frei zugängliches Bildungssystem, in dem alle selbstbestimmt lernen können, werden lautstark weitergehen“, warnt Christina Schrandt, ebenfalls Sprecherin des ABS. „Mit der gestrigen Demonstration in Frankfurt ist der Auftakt zu den Bildungsprotesten im neuen Jahr gelungen. Anstatt fleißig weiter zu selektieren, sollte unseren Forderungen nach einem frei zugänglichen und ausfinanzierten Bildungssystem nachgekommen werden. Es wird Zeit, dass wir als Menschen und nicht als verwertbare Masse für die Wirtschaft gesehen und auch ernst genommen werden!“, so Schrandt abschließend.